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Entlastungspaket: Gezielt Notsituationen verhindern

Entlastungspaket: Gezielt Notsituationen verhindern

ÖAAB Vorarlberg Obmann LAbg. Harald Witwer sieht in den Sofortmaßnahmen der Regierung gegen die Teuerung ein wichtiges Mittel, um Menschen und Unternehmen zu entlasten.

„Wir müssen mit allen Mitteln verhindern, dass durch womöglich hohe Nachzahlungsforderungen bei Jahresabrechnungen die aktuell prekäre Lage zahlreicher Menschen in Österreich noch verschärft wird“, betont der Wohnbau- und Arbeitsmarktsprecher der Vorarlberger Volkspartei Harald Witwer. „Die Preissteigerung bei Energie und Rohstoffen macht sowohl Unternehmen als auch einzelnen Haushalten zu schaffen. Hier kann das am Freitag präsentierte Maßnahmenpaket mit einem Volumen von rund 1,7 Milliarden Euro deutliche Entlastung bringen“, ist Witwer überzeugt.

Breite Unterstützung

Die Österreichische Bundesregierung reagiert auf die Preissteigerungen, insbesondere im Bereich Heizen und Energie, mit einer Aussetzung der Ökostrompauschale sowie Einmalzahlungen in Höhe von 150 Euro als Energiekostenausgleich für fast alle Haushalte. „Das bedeutet 1,5 Milliarden Euro Entlastung für Ein- und Mehrpersonenhaushalte sowie Betriebe. Hinzu kommen weitere Einmalzahlungen für besonders vulnerable Gruppen, wie Arbeitssuchende, Mindestsicherungsbezieher oder Studienbeihilfeempfänger, um die gestiegenen Lebenshaltungskosten zu kompensieren. In Kombination mit dem Heizkostenzuschuss des Landes erhöht sich die Gesamtentlastung für einkommensschwache Vorarlberger damit nochmals deutlich“, erklärt Harald Witwer.

Bis zu 810 Euro Unterstützung

So erhalte etwa eine Alleinerzieherin in Vorarlberg mit einem kleinen Einkommen von rund 11.000 Euro im Jahr 2022 bis zu 810 Euro Unterstützung. „Solche zusätzlichen Maßnahmen sind dringend notwendig, damit andere Schritte wie die Ökosoziale Steuerreform oder der Familienbonus trotz hoher Inflation auch ihre Wirkung entfalten können“, so Witwer. Es sei aber auch richtig, diese Unterstützung auf Einmalzahlungen zu beschränken und nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass Erwerbstätige in diesem Zusammenhang benachteiligt würden.

Zukunftsweisendes Pilotprojekt

„Besonders freut es mich, dass auch versucht wird, auf neuen Wegen gemeinsam und nachhaltig Schritte in Richtung Zukunft zu gehen. Daher möchte ich das in diesem Maßnahmenbündel enthaltene Pilotprojekt an dieser Stelle noch besonders hervorheben.“ Ein Fördertopf in Höhe von 10 Millionen Euro soll einkommensschwachen Haushalten ermöglichen, alte Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen oder Herde mit hohem Energieverbrauch auszutauschen und durch energieeffiziente Neugeräte zu ersetzen. „Solche Ansätze halte ich für ausgesprochen zukunftsweisend, denn wir müssen überlegen, wie wir Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein in alle unterschiedlichen Lebensbereiche bringen können. Das ist ein komplexes Zusammenspiel vieler kleiner Faktoren, die in Summe aber riesiges Potenzial haben. Dieses Pilotprojekt wird nachhaltige Entlastung für einkommensschwache Haushalte bringen und gleichzeitig einen Beitrag für eine klimaneutralere Zukunft leisten.“

Foto: Vorarlberger Volkspartei


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